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Gabriele Klingmüller.

Herzlich Willkommen! :

Mit dieser Internetseite möchte ich mich Ihnen als SPD-Stadtverordnete für den Wahlkreis Ippendorf/Venusberg und Bürgermeisterin der Stadt Bonn vorstellen und über meine Arbeit im Rat der Stadt Bonn berichten.

Mein Name ist Gabriele Klingmüller. Ich bin verheiratet, habe vier erwachsene Kinder und arbeitete viele Jahre als Lehrerin an den Grundschulen in Ippendorf und auf dem Venusberg. Meine politischen Arbeitsschwerpunkte sind die Anliegen des Stadtteils Ippendorf/Venusberg sowie die Bürgerbeteiligung und der Umwelt- und Klimaschutz. Ich bin Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss und dem Ausschuss für Wissenschaft und Internationales.

In der SPD habe ich bisher verschiedene Ämter ausgeübt. Zur Zeit bin ich stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ippendorf/Venusberg. Von 2006 bis 2008 war ich stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Bonn. Danach leitete ich mehrere Jahre lang im Unterbezirk die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) .

Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen und Anliegen an mich. Gerne setze ich mich für Ihre Interessen und die positive Entwicklung unseres Stadtteils und der Stadt Bonn insgesamt ein.

Gabriele Klingmüller

 

 

Von Rüdiger Franz, 13.08.2018  Generalanzeiger Bonn.

Für Bonns Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller stimmt in der Kommunikation zwischen Politik und Bürgerschaft etwas nicht. Im Interview spricht sie über die Situation nach dem Bürgerentscheid über das neue Schwimmbad.

Beim Bürgerentscheid über das neue Schwimmbad hat die Mehrheit der teilnehmenden Bonner anders entschieden als die Jamaika-Koalition im Stadtrat. Und für die weitere Diskussion bringen die Grünen bereits eine „intensive Beteiligung der Stadtgesellschaft“ ins Spiel. Gabriele Klingmüller ist Bürgermeisterin der Stadt Bonn und Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. Mit der SPD-Ratsfrau sprach Rüdiger Franz.

Frau Klingmüller, was ist da vor gut einer Woche passiert im Spannungsfeld zwischen Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung? War es ein positives Beispiel für direkte Demokratie oder eher etwas, das kontraproduktiv in die Stadt hineinwirkt?

Gabriele Klingmüller: Es ist offenbar der Bedarf zur direkten Mitwirkung da gewesen. Ich hielte es für falsch, das nun als positiv oder negativ zu bewerten. Ich würde vielmehr fragen: Warum gab es diesen Bedarf? Wenn zu einem Themenkomplex zwei Bürgerentscheide durchgeführt werden, finde ich das schon sehr aufwendig. Für mich ist das ein Hinweis darauf, dass irgendetwas in der Kommunikation zwischen Politik und Bürgerschaft nicht gut gelaufen ist.

Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit, heißt es im Grundgesetz, wenngleich es in der Realität oft anders aussieht. In jedem Fall sollte man von politischen Parteien erwarten können, ihr Ohr an der Basis zu haben und politische Interessen bündeln zu können. Das scheint in diesem Falle nicht gut funktioniert zu haben....

Klingmüller: Genau. Ich glaube, dass das immer wieder mal nicht funktioniert, und die repräsentative Demokratie durchaus an ihre Grenze stößt, wenn Bürgerinnen und Bürger sich nicht mitgenommen fühlen und unzufrieden sind. Um das zu verbessern und die demokratischen Verfahrensweisen zu erweitern, gibt es ja gerade das Instrument der Bürgerbeteiligung in verschiedenen Formen.

Mit dem Ziel der Konsensfindung. Das aber wurde nicht erreicht.

Klingmüller: Als beim ersten Bürgerentscheid deutlich wurde, dass es hier eine große Gegnerschaft gegen den Badneubau gibt, hätte man sich zusammensetzen sollen, um nach anderen Lösungen zu suchen. Stattdessen hat man einfach weitergemacht mit dem Ergebnis, dass beim zweiten Entscheid der Ausdruck von Unzufriedenheit noch stärker zum Ausdruck kam.

Verstehe ich Sie richtig, dass Sie das Instrument des Bürgerentscheids als solches durchaus unterstützen?

Klingmüller: Ja! Es gibt Situationen, in denen man sich als Bürgerin oder Bürger nur durch Bürgerbegehren oder -entscheid zu helfen weiß. Insofern muss es das geben. Ich bin aber auch eine Verfechterin der beratenden Bürgerbeteiligung, bei der im Vorfeld einer Entscheidung mit den Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und diskutiert wird und man auch ihr Fachwissen nutzt, um dann zu einem Entschluss zu gelangen, der möglichst konsensfähig ist. Im Idealfall hätte man sich den Aufwand zumindest des zweiten Bürgerentscheids sparen können.

Wie hätte man es besser gemacht?

Klingmüller: Indem man beispielsweise alle Gruppen an einen Tisch geholt hätte. Es gibt so viele Verfahren, bei denen man kompliziert gelagerte, auseinanderstrebende Interessenlagen darstellen und Gemeinsamkeiten herausarbeiten kann. Dazu muss man allerdings auch bereit sein.

Im anderen Extremfall könnte die Gefahr heraufziehen, dass sich die Konfrontation von Rat und außerparlamentarischen Initiativen dauerhaft implementiert – und das mitnichten immer zugunsten der gewählten Repräsentanten...

Klingmüller: Ich sehe zunächst einmal, dass es immer wieder starke Bürgerinteressen gibt, die gehört werden wollen. Darauf müssen wir eingehen, denn ansonsten ist Politikverdrossenheit programmiert, die sich gegen „die da oben“ stellt. Ich bin überzeugt, dass Elemente konsultativer oder direkter Demokratie die repräsentativen Formen ergänzen und verbessern können und auf diese Weise ihre Akzeptanz stärken.

Das hat beim Viktoriakarree aber auch nicht funktioniert.

Klingmüller: Dort hatte man ja zu einem Konsens gefunden, von dem sich dann aber im Rat wieder einige Parteien verabschiedet haben. Das war ein Signal gegen Bürgerbeteiligung, und jetzt dümpelt die weitere Entwicklung im Viktoriakarree vor sich hin. Hier lag das Defizit somit nicht in der Bürgerbeteiligung, sondern im Umgang mit ihren Ergebnissen.

Es gibt ja noch andere Formen der Bürgerbeteiligung, etwa in Gestalt von Onlineportalen wie „Bonn packt's an“. Hier allerdings ging die Beteiligung nach kurzer Zeit stark zurück. Woran liegt das?

Klingmüller: Bei den Beteiligungen zum Haushalt haben wir bisher verschiedene Formen erprobt. Ziel ist es ja, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, realistische und umsetzbare Vorschläge zum Haushalt einzubringen, um nicht am Ende zu sagen: Das geht nicht. Ich denke, dass es wert ist, Bürgerbeteiligung am Haushalt weiter zu ermöglichen. Bei Themen wie einem Schwimmbad oder einem Bebauungsplan ist das Engagement naturgemäß schon deshalb höher, weil mehr Menschen unmittelbar betroffen sind.

Bürgerbeteiligung ist nichts Neues, es gibt sie beispielsweise in Form von Bürgeranträgen. Ist dieses Instrument noch zeitgemäß?

Klingmüller: Ich halte das für ein ganz wichtiges Mittel. Bevor sich jemand mit seinen Interessen oder Anregungen nicht wahrgenommen fühlt, sollte er sein Anliegen vortragen können, damit darüber beraten wird. In vielen Fällen sind Bürgeranträge erfolgreich. Ich bin fest überzeugt, dass wir dieses Instrument brauchen. Erstaunlich ist, dass viele Menschen von dieser Möglichkeit gar nichts wissen.

Auch in der Bauleitplanung ist Bürgerbeteiligung gesetzlich vorgeschrieben. Hier entsteht oft der Eindruck, dass die Eingaben der Bürger mit Standardsätzen abgebügelt werden. Wie sehen Sie das?

Klingmüller: Das fällt mir zuweilen auch auf. Hier gibt es jedoch inzwischen Instrumente, die der gesetzlichen festgelegten Bürgerbeteiligung vorgeschaltet sind. Beispielsweise haben wir uns über die Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn zur Einrichtung einer Vorhabenliste entschlossen, in der Projekte der Bauleitplanung auftauchen. Hier ist dann zu überlegen, ob die gesetzliche Bürgerbeteiligung ausreicht. Wenn wir den Eindruck haben, dass ein Thema starke Kontroversen birgt, kann ein komplexes und breiteres Beteiligungsverfahren vorgeschaltet werden. Mit der Vorhabenliste soll verhindert werden, dass die Bürger nicht erst von Projekten erfahren, wenn es eigentlich schon zu spät ist und schon Beschlüsse bestehen.

Zurück zum jüngsten Bürgerentscheid. Was müssen Parteien und Fraktionen anders machen?

Klingmüller: Kommunalpolitiker müssen engen Kontakt zu den Menschen in ihrem Wahlkreis und an der Basis halten, um die Probleme und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger besser einschätzen zu können. Das ist dann auch eine Form der Bürgerbeteiligung und Grundlage sachgerechter und konsensfähiger Entscheidungen.

Es kann nun kaum die Lösung sein, dass einem Bürgerentscheid als Antwort der nächste folgt. Was muss jetzt in Bonn passieren?

Klingmüller: Absolut richtig, ein Bürgerentscheid darf nur das letzte Mittel sein. Das Wichtigste bei kontroversen Fragestellungen wie dem Bäderkonzept ist, sich zusammenzusetzen und einander zuzuhören, um einen möglichst breiten Konsens zu finden. Ein solcher Beteiligungsprozess muss den Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung in Bonn genügen und u.a. ergebnisoffen, transparent und fair ablaufen.

Die Instrumente der Bürgerbeteiligung in Bonn

Der Stadtrat hat 2014 eigene „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ ins Ortsrecht aufgenommen. Deren Umsetzung soll seit September 2016 ein Beirat unterstützen, in dem Ratspolitiker, Bürger und Verwaltungsleute sitzen. Das Gremium soll den Ratsausschuss für „Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda“ beraten. Der Ausschuss entscheidet über die konkrete Ausgestaltung von Verfahren, die über die formale Öffentlichkeitsbeteiligung nach Baugesetzbuch hinausgehen.

Ein Ergebnis der Leitlinien ist die „Vorhabenliste“ der Stadt. Auf der ist seit 2016 nachzulesen, welche großen Projekte die Kommune plant. Zu finden ist die Liste auf der Partizipationsplattform „Bonn macht mit“.

„Umgesetzt werden die Projekte in aller Regel als dialogorientierte, konsultative Verfahren“, sagt Stadtsprecherin Monika Hörig. „Die Stadtgesellschaft agiert mitberatend, Ergebnisse werden gebündelt und den Stadtverordneten für ihre Entscheidungsfindung zur Verfügung gestellt.“ Bonner kommen bei Bürgerversammlungen, Runden Tischen(etwa zu Verkehrsproblemen auf dem Venusberg) und Planungswerkstätten (etwa zum Viktoriakarree) zu Wort - und können sich meist auch im Internet beteiligen.

Beim Auftakt der aktuellen Leitbilddebatte für den Stadtbezirk BadGodesberg machten mehr als 400 Bürger mit, bei der zweiten Konferenz waren es immerhin noch um die 300. So viel Interesse gibt es nicht immer. An der Bürgerwerkstatt zur Zukunft des Viktoriakarrees beteiligte sich 2017 ein äußerst überschaubarer Kreis von Menschen. Als die Stadt 2011 im Internet über Sparvorschläge abstimmen ließ, machten noch rund 12 000 Teilnehmer mit. Schon ein Jahr später brach die Beteiligung in der zweiten Runde extrem ein – viele waren offenbar enttäuscht, wie wenige der Bürgervorschläge Stadtverwaltung und Stadtrat tatsächlich realisiert hatten.

Mit viel Aufwand und Bundesmitteln lud die Verwaltung 2015 zahlreiche Bonner zu einem Leitbildprozess „Zukunftsstadt“ ein. In ganztägigen Veranstaltungen trugen die Menschen Ideen zusammen, die dokumentiert wurden. Doch dann gab es kein Fördergeld aus Berlin mehr. Und seitdem ist von der „Zukunftsstadt“ nichts mehr zu hören.

Zur Person

Gabriele Klingmüller (SPD) ist Bürgermeisterin der Stadt Bonn und damit eine von drei Stellvertretern des Oberbürgermeisters im repräsentativen Bereich. Ihre politischen Arbeitsschwerpunkte liegen in der Bürgerbeteiligung und den Anliegen des Stadtteils Ippendorf/Venusberg sowie im Umwelt- und Klimaschutz. Gabriele Klingmüller arbeitet viele Jahre als Grundschullehrerin, ist verheiratet und hat vier erwachsene Kinder.

Veröffentlicht am 07.09.2018

Am 10. Juli endete die dritte Phase der Bürgerbeteiligung am Haushalt 2019/2020. Im Rahmen dieses Bürgerdialogs stehen 200.000 Euro zur Verfügung, zu deren Vergabe die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen konnten.iese wurden von der Verwaltung auf Umsetzbarkeit und Kosten überprüft und kommentiert. Danach haben die Bonnerinnen und Bonner seit dem 26. Juni über die Vorschläge abgestimmt. So sind für jeden Stadtbezirk Bestenlisten entstanden, die nun der Politik, das heißt den Bezirksvertretungen, zur Entscheidung vorgelegt werden. Die SPD-Fraktion erwartet, dass dabei die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger respektiert werden.

„Die Beteiligung der Bonnerinnen und Bonner war in diesem Jahr höher als beim letzten Bürgerdialog“, hält Fenja Wittneven-Welter, Fraktionssprecherin im Bürgerausschuss, fest. „Es war richtig, neue Wege zu gehen. Im Beirat Bürgerbeteiligung haben wir uns nach der schwachen Beteiligung 2016 intensiv Gedanken gemacht. Letztlich haben wir uns dazu entschieden, jedem Stadtbezirk eine feste Summe zuzuordnen, über deren Ausgabe die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks selbständig entscheiden sollten. Der Prozess lag damit von Anfang an in den Händen der Bonnerinnen und Bonner. Und das hat wesentlich besser funktioniert als frühere Verfahren.

Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Bürgerausschusses, stellt fest: „Nur, wenn wir die umsetzbaren Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger durch politische Beschlüsse bestätigen, findet echte Bürgerbeteiligung statt und hat Bürgerbeteiligung am Haushalt in Bonn eine Zukunft. Abwinken, Abwiegeln oder Vertagen dürfen nicht sein.“

Hillevi Burmester, stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von Bad Godesberg, ergänzt: „Nun ist es an den Bezirksvertretungen, sich die einzelnen Ideen anzusehen und entsprechend der Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu beschließen. Sie würden ein Zeichen setzen für die Bürgerbeteiligung. Und auch die Verwaltung kann ein Zeichen setzen. Bei jeder Maßnahme, die umgesetzt wird, soll deutlich erkennbar sein, dass sie aus Geldern des Bürgerhaushalts finanziert wurde, etwa mit einer Plakette oder einem Schild. Diese Form von Beteiligung an politischem und Verwaltungshandeln würde so zusätzlich bekannt. Damit hoffen wir, das Interesse an Bürgerbeteiligung zu steigern.“

Veröffentlicht am 07.09.2018

 

Noch bis zum 10. Juli kann über die am besten bewerteten Vorschläge aus dem Bürgerdialog zum Haushalt abgestimmt werden. Zu allen zur Wahl stehenden Ideen gibt es eine Stellungnahme der Verwaltung, die die Entscheidung vereinfachen soll. Zur Abstimmung einfach auf die Seite "Bonn-macht-mit" gehen und einloggen!

Veröffentlicht am 05.07.2018

Hinter der Waldau soll ein Ersatzgewässer für den ehemaligen Löschteich geschaffen werden. Das hat die Bezirksvertretung Bonn auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Der frühere Löschteich an der Waldau wurde mit Blick auf die Sicherheit der Kinder, die zum Beispiel das Restaurant besuchen, beseitigt.

„Der Löschteich hatte sich über die Jahre zu einem Lebensraum für Amphibien und Pflanzen entwickelt“, erinnert Gabriele Klingmüller, Bonner Bürgermeisterin und Stadtverordnete für Venusberg und Ippendorf. „Dass zum Schutz der Kinder dieses gewachsene Biotop beseitigt wurde, mag noch nachvollziehbar sein, nicht aber, dass kein neues Gewässer an anderer Stelle angelegt wurde.“ Immerhin habe sich die Waldau zu einem Schwerpunkt der Umweltpädagogik in Bonn entwickelt. „Das Haus der Natur wird bald wiedereröffnet; der Weg der Artenvielfalt und vieles mehr machen aus einem Erholungsspaziergang schnell einen Bildungsrundgang. Dies muss gewürdigt und erhalten werden. Der Beschluss der Bezirksvertretung ist daher auch ein wichtiges Zeichen.“

Herbert Spoelgen, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bonn, dazu: „Da die Waldau im Landschaftsschutzgebiet Kottenforst liegt, muss zu jedem Eingriff eine Ausgleichsmaßnahme durchgeführt werden. Dies gilt auch, wenn ein Teich verlandet, dadurch kleiner und schließlich beseitigt wird. Dies ist hier bisher nicht geschehen. Aber mit diesem Beschluss ist die Verwaltung jetzt am Zug, einen passenden Ort für ein Ersatzgewässer in der Waldau zu finden. Wir erwarten, dass dies schnell geschieht und wir bald eine entsprechende Information oder Vorlage bekommen.“

Veröffentlicht am 05.07.2018

Die Bezirksvertretung Bonn hat auf Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, die Einführung von „Smart Parking“ auf dem Venusberg zu prüfen.

Dafür würden die Markierungen der Parkplätze mit Sensorstreifen ausgestattet. So kann über eine entsprechende App zeitgenau erfasst werden, welcher Parkplatz gerade frei oder besetzt ist.

„Die Verwaltung steht unserem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber“, freut sich Gabriele Klingmüller, Bonner Bürgermeisterin und Stadtverordnete für Venusberg und Ippendorf. „Und auf dem Stiftsplatz wird das System ‚Park and Joy‘ demnächst getestet. Da zukünftig viele Parkplätze auf dem Venusberg kostenpflichtig werden und dafür ohnehin markiert werden müssen, ist es sinnvoll auch gleich die Sensorstreifen aufzubringen.“ Auch andere Städte führten bereits im großen Maßstab Probeläufe durch. „In Hamburg-Wandsbeck etwa wird gerade die Ausweitung auf bis zu 11.000 Smart Parking-Parkplätze geplant. Wir erwarten auf jeden Fall einen deutlichen Rückgang des Parksuchverkehrs auf dem Venusberg und auch die Entscheidung, ob das Parkhaus im Uniklinikum angesteuert wird oder nicht, dürfte deutlich leichter fallen.“

Veröffentlicht am 05.07.2018

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