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Gabriele Klingmüller.

17. Mai 2017

Innerhalb einer Viertelstunde von Beuel auf den Venusberg zur Arbeit schweben? In Bonn sieht so vielleicht die Zukunft aus. Am Dienstag stellte die Verwaltung die Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn auf der Strecke Venusberg – UN-Campus – Beuel vor. Das Experten-Team, das die Studie erstellt hat, sieht die Seilbahn als technisch machbar und verkehrsentlastend an. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn steht dem Vorhaben positiv gegenüber und wird sich intensiv mit der Studie auseinandersetzen, um auf Basis der Vor- und Nachteile der geprüften Varianten auszuloten, welche Variante sie für geeignet hält.

„Der Straßenverkehr in Bonn, ob auf den Venusberg hinauf, über eine der drei Rheinbrücken oder entlang der B9 sprengt heute schon alle Grenzen und er wird in den nächsten Jahren noch weiter zunehmen“, so Dr. Helmut Redeker, planungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Daher sind wir immer auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten, um die innerstädtischen Verkehrsströme zu entlasten. Die Seilbahn stellt hier eine interessante Variante dar, wenn sie optimal in das bestehende ÖPNV-Netz eingebunden ist. Vom Venusberg aus sollte sie zudem den Rhein überqueren und so beide Rheinseiten verbinden. Unter dem finanziellen Aspekt ist zudem die Maximalförderung des Landes in Höhe von 90 Prozent der Kosten notwendig.“ Diese Förderung setzt voraus, dass die Seilbahn tatsächlich in den ÖPNV eingebunden ist. Daher fragt sich Gabi Mayer, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat Bus & Bahn der Stadtwerke Bonn, wie beispielsweise die Mitnahme von Fahrrädern und Rollstühlen gesichert werden kann. „Hierzu brauchen wir auf jeden Fall weitere Erläuterungen, um das einordnen zu können.“

Gabriele Klingmüller, Stadtverordnete für den Venusberg und Ippendorf sowie Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, weist auf die notwendige Einbindung aller interessierter Bürgerinnen und Bürger hin: „In den Diskussionen in den nächsten Wochen und Monaten ist es für uns wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die sich beteiligen möchten, gehört werden. Der für den 22. Juni von der Verwaltung geplante Bürgerdialog ist ein guter nächster Schritt, darf aber natürlich nicht der Letzte sein.“ Es gebe viele gute Gründe für die Seilbahn. „Wenn die Verwaltung in den Debatten, die zum Teil schon begonnen haben, Transparenz zeigt und alle Vor- und Nachteile offen aufzeigt, sind wir sicher, dass die überwiegende Zahl der Bonnerinnen und Bonner den Bau der Seilbahn vom Venusberg nach Beuel unterstützt.“

Veröffentlicht am 30.05.2017

18. Mai 2017
 
 
Gabriele Klingmüller (Foto: Barbara Frommann)
 
Fenja Wittneven-Welter (Foto: Barbara Frommann)

Die Stadt Bonn wird Modellkommune für OpenGovernment. Wie der Bonner Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber mitteilt, ist Bonn als eine von neun Kommunen bzw. Landkreisen für das gemeinsame Pilotprojekt des Bundesinnenministeriums und des Städte- und Landkreistages ausgewählt worden. Das Projekt soll die ausgewählten Kommunen bei der Planung und Umsetzung von OpenGovernment-Maßnahmen unterstützen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über diese Entscheidung, mit der sich Bonn zur Digitalen Stadt weiterentwickeln kann.

„Wir sind sehr froh über diese Entscheidung und die sich daraus ergebenen Möglichkeiten für Bonn“, so Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „Vor allem bedanken wir uns bei den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, die schon lange am Thema OpenGovernment arbeiten und jetzt eine überzeugende Bewerbung für Bonn abgegeben haben. Durch ihre Arbeit wird sich die Transparenz städtischen Handelns weiter erhöhen und mehr Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung möglich sein.“

Fenja Wittneven-Welter, Stadtverordnete und Sprecherin der Fraktion im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, mahnt, diese Chance jetzt auch zu nutzen: „Es gilt jetzt, in den nächsten zwei Jahren Maßnahmen zielgerichtet zu planen und umzusetzen. Hier wäre es fatal, Zeit liegen zu lassen. Immerhin stehen im Rahmen des Projekts auch für jede Kommune 50.000 Euro zur Verfügung. Diese müssen abgerufen und sinnvoll in die Zukunft der Digitalen Stadt Bonn investiert werden.“

Veröffentlicht am 30.05.2017

27. März 2017

In dieser Ausgabe unseres Fachnewsletters Umwelt & Energie berichten wir aus der März-Sitzung des Umweltausschusses.

Unsere Themen

 

  • Bevölkerungsschutz: Wachen sanieren, Heißausbildung sich

  • Entsiegelungen gegen innerstädtische Klimaerwärmung – Koalition lehnt Kooperationsangebot des BUND ab

  • Lärm macht krank: SPD fordert Tempo 80 auf der 565

  • SPD: Grünpatenschaften stärker bewerben

  • Naturpark Rheinland: Gelungenes Beispiel für Zusammenarbeit auf vielen Ebenen

Veröffentlicht am 04.04.2017

01. März 2017

Im neuen Urban Gardening Portal der Stadt Bonn können sich Bürgerinnen und Bürger informieren, auf welchem grünen Fleckchen in ihrem Stadtteil sie Spaten und Harke schwingen, Blumen pflanzen und Obst und Gemüse anbauen können. Auch den Nutzungsvertrag gibt es direkt online. Großes Thema war die Idee für das Portal Anfang 2016 bei den Stadtbezirkskonferenzen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn zur Einführung des neuen städtischen Grünflächenkonzepts. „Im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger haben wir die Idee in die Gremien getragen und freuen uns nun, dass das Portal fertig ist“, so Fenja Wittneven-Welter, Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda.

Mit dem neuen Grünflächenkonzept wurden auch neue Pflegeklassen geschaffen. Das hieß: Einige städtische Grünflächen werden seitdem häufiger, andere weniger als zuvor oder gar nicht mehr gepflegt. So wollte die Verwaltung mit den begrenzten – vor allem personellen – Ressourcen eine möglichst qualifizierte Substanzpflege aller Bonner Grünanlagen sicherstellen. „Wenn also die Stadt weniger leisten kann, ist es doch sinnvoll die Bürgerinnen und Bürger von Beginn an zu fragen, wo sie vielleicht einspringen können und ihnen die nötigen Informationen zeitgemäß zur Verfügung zu stellen. Daher haben wir uns mit ihnen intensiv über Mitwirkungsmöglichkeiten wie z.B. Urban Gardening und Flächenpatenschaften ausgetauscht“, berichtet Dr. Stephan Eickschen, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

„Das neue Portal ist ein tolles Instrument für Bürgerbeteiligung zum Anpacken“, lobt auch Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „Wir hätten uns allerdings gewünscht, dass die Bonnerinnen und Bonner schon bei der Erarbeitung des Grünflächenkonzepts eingebunden worden wären. Dann wären wir von Anfang an einen Schritt weiter gewesen. Aber das war leider von der Verwaltung und der Koalition nicht gewünscht.“

Veröffentlicht am 04.04.2017

08. Dezember 2016
 
 
 
 
 
 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 6. Dezember auf Initiative der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Fortsetzung des Leitbildprozesses „Zukunft Bonn 2030+“ beschlossen. Dieser Leitbildprozess geht zurück auf das Projekt „Zukunftsstadt“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Da Bonn nicht zur Teilnahme an der zweiten Phase des Projektes ausgewählt wurde, beantragte die SPD-Fraktion eine eigenständige Weiterführung des Leitbildprozesses.

„Dieser Beschluss ist ein gutes Zeichen für die Bürgerbeteiligung in Bonn. Viele Überlegungen der letzten Jahre wären nutzlos, würde wir jetzt stehen bleiben anstatt für die Zukunft unserer Stadt den Leitbildprozess fort- und umzusetzen“, sagt Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „Die Stadt Bonn hat sich in ihrer Geschichte und besonders in den letzten Jahrzehnten stark verändert und verändern müssen. Um auch in Zukunft lebenswert und wirtschaftlich erfolgreich bleiben zu können, müssen rechtzeitig die Weichen gestellt werden. Wir möchten gemeinsam mit den Bonnerinnen und Bonnern steuern, wohin die Reise geht.“

„Bonn hat sich nach dem Wegzug der Bundesregierung als Bundesstadt, UN-Stadt, Stadt der Nachhaltigkeit und Wissenschaft sehr gut entwickelt. Diese Qualität gilt es zu erhalten, auszubauen und aktuellen Entwicklungen anzupassen. Im Leitbildprozess können gewünschte und sinnvolle Entwicklungsziele definiert und festgelegt werden“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „In Bonn sitzen zahlreiche nationale und internationale Institutionen sowie Nicht-Regierungsorganisationen, die sich mit Nachhaltigkeit in ganz verschiedenen Zusammenhängen auseinandersetzen. Gleichzeitig beteiligt sich Bonn an zahlreichen kommunalen Zusammenschlüssen zu diesem Thema. Da ist es ein starkes Zeichen, dass wir unsere Bemühungen, Nachhaltigkeit zu entwickeln und zu leben, nicht von äußerer Unterstützung abhängig machen. Unsere Stadt bleibt auch in Zukunft für diese Organisationen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein guter Partner und Standort. Die Weiterentwicklung und Umsetzung eines Leitbildes zum Thema ‚Nachhaltige Stadt‘ ist für uns daher besonders wichtig.“

 

Veröffentlicht am 02.01.2017

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