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Gabriele Klingmüller.

Herzlich Willkommen! :

Mit dieser Internetseite möchte ich mich Ihnen als SPD-Stadtverordnete für den Wahlkreis Ippendorf/Venusberg und Bürgermeisterin der Stadt Bonn vorstellen und über meine Arbeit im Rat der Stadt Bonn berichten.

Mein Name ist Gabriele Klingmüller. Ich bin verheiratet, habe vier erwachsene Kinder und arbeitete viele Jahre als Lehrerin an den Grundschulen in Ippendorf und auf dem Venusberg. Meine politischen Arbeitsschwerpunkte sind die Anliegen des Stadtteils Ippendorf/Venusberg sowie die Bürgerbeteiligung und der Umwelt- und Klimaschutz. Ich bin Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss und dem Ausschuss für Wissenschaft und Internationales.

In der SPD habe ich bisher verschiedene Ämter ausgeübt. Zur Zeit bin ich stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ippendorf/Venusberg. Von 2006 bis 2008 war ich stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Bonn. Danach leitete ich mehrere Jahre lang im Unterbezirk die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) .

Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen und Anliegen an mich. Gerne setze ich mich für Ihre Interessen und die positive Entwicklung unseres Stadtteils und der Stadt Bonn insgesamt ein.

Gabriele Klingmüller

 
13. Oktober 2017

In die künftige Entwicklung der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg werden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Leitbildprozesses „Bad Godesberg“ eingebunden. Dies hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda am 12. Oktober beschlossen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde zudem der Beschluss gefasst, keine Fakten, etwa durch den Verkauf von Gebäuden, zu schaffen, bevor der Leitbildprozess abgeschlossen ist.

„Eine Bürgerbeteiligung läuft immer dann ins Leere, wenn vor deren Abschluss Fakten geschaffen werden, die den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger zuwiderlaufen“, so Fenja Wittneven-Welter, Fraktionssprecherin im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „Daher haben wir den Antrag eingebracht, die Vermarktung der Kurfürstlichen Zeile einschließlich des Kurfürstenbades aufzuschieben bis der Leitbildprozess ‚Bad Godesberg‘ abgeschlossen ist.“ Die Kurfürstliche Zeile könne nicht abgekoppelt vom restlichen Stadtbezirk betrachtet werden. „Sie ist ein zentraler Bestandteil des Stadtbezirks. Daher muss sie in unseren Augen auch ein zentraler Bestandteil des ‚Leitbildes Bad Godesberg‘ sein.“

Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller, Vorsitzende des Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, weist auf den zeitlichen und finanziellen Vorteil des Beschlusses hin: „Sowohl die Finanzen als auch der Zeitplan für den Prozess ‚Leitbild Bad Godesberg‘ sind bereits festgelegt. Durch die Einbindung der Kurfürstlichen Zeile entstehen also keine zusätzlichen Kosten. Mit Blick auf den Zeitplan wurde dem Ausschuss zugesichert, dass bis zum Herbst 2018 ein Ergebnis erreicht wird, an dem alle Interessierten umfangreich beteiligt wurden und das alle Facetten des Stadtbezirks berücksichtigt.“ So sei dieser Beschluss sowohl aus inhaltlicher als auch aus finanzieller und zeitlicher Sicht richtig.

„Leider nahm kein Vertreter des Planungsamtes an der Sitzung teil, sodass uns trotz der genannten Zusicherung kein konkreter Zeitplan von der Verwaltung vorgelegt wurde“, kritisiert Fenja Wittneven-Welter. Zudem sei die Befürchtung unter den Ausschussmitgliedern aufgekommen, über den weiteren Prozess nicht ausreichend informiert zu werden. „Daher wurde beschlossen, dass die Verwaltung als nächsten Schritt noch vor dem Beginn des Leitbildprozesses dem Ausschuss die Bewerberauswahl für die Moderation vorlegt. Insgesamt sind wir froh, dass die Mehrheit des Ausschusses die Beschlüsse zur Kurfürstlichen Zeile und zum ‚Leitbild Bad Godesberg‘ so gefasst hat. Jetzt kann die intensive Arbeit am Leitbild beginnen.“

Veröffentlicht am 28.10.2017

27.10.2017

Die SPD-Fraktion kritisiert die Aussagen von Oberbürgermeister Sridharan der letzten Tage, mit denen er erneut seine Abneigung gegenüber einer Beteiligung der Bonnerinnen und Bonner an der Entwicklung ihrer Stadt bewiesen hat. Oberbürgermeister Sridharan sagte, die Bonner Bürgerinnen und Bürger seien nur in einzelnen, sehr spezifischen Fällen an einer Mitwirkung interessiert. Bei großen, stadtweit bedeutenden Entscheidungen sei die Beteiligung jedoch gar nicht gewünscht, weshalb er die Einbindung der Bonnerinnen und Bonner in den 2016 beschlossenen Prozess „Leitbild Bonn“ ablehne.

„Diese Haltung des Oberbürgermeisters ist nicht neu“, so die Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller. „Aber die Bürgerwerkstatt Viktoriakarree als ‚Wünsch dir was‘-Veranstaltung zu bezeichnen und gleichzeitig die Planung des Dottendorfer Zentralbades als gelungene Beteiligung darzustellen, ist schon dreist. Gerade beim Zentralbad wurde die Bürgerbeteiligung darauf verkürzt, einfach Wünsche abzufragen. Wichtige Aspekte wie der Kostenrahmen wurden dagegen lange verschwiegen.“ Im Gegensatz dazu sei die Bürgerwerkstatt zum Viktoriakarree nach den Leitlinien Bürgerbeteiligung konzipiert, durchgeführt und dokumentiert worden. „Nur so gelang es, die extrem gegensätzlichen Positionen in einen konstruktiven Dialog einzubinden. Die unterschiedlichen Lager konnten sich dank der klar vorgegebenen Rahmenbedingungen aufeinander zu bewegen, ohne in ein reines ‚Wünsch dir was‘ zu verfallen.“

Die Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter unterstreicht die Forderung der SPD-Fraktion: „Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister sich an städtischen Satzungen und politische Beschlusslagen hält. Die Leitlinien Bürgerbeteiligung regeln eindeutig, wo und wie Bürgerbeteiligung durchzuführen ist. Die Diskussion über das zukünftige ‚Leitbild Bonn‘ ist beschlossen und verschiedene Gruppierungen der Stadtgesellschaft haben bereits begonnen, sich darüber Gedanken zu machen. Die Bonnerinnen und Bonner jetzt von der Debatte ausschließen zu wollen, ist eines Stadtoberhauptes unwürdig und verletzt geltende Ratsbeschlüsse.“

Kontakt:

Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin sowie Vorsitzende des Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda, Telefon: 0228 283720, E-Mail: gabi.klingmueller@gmx.de

Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, Tel.: 0160 8015850, E-Mail: richter.spd@bonn.de

 

Veröffentlicht am 28.10.2017

 
Hillevi Burmester (Foto: Barbara Frommann)
 
Gabriele Klingmüller (Foto: Barbara Frommann)

Die Arbeitsplätze im Bad Godesberger Rathaus genügen keinerlei modernen Anforderungen mehr. Der Bau dahinter steht fast leer. Die Bürgerdienste wurden auf ein Mindestmaß zusammengeschrumpft. Das Schwimmbad liegt brach und die Musikschule deshalb fernab vom Publikumsverkehr. Die Bezirksvertretung kann ab 2020 nicht mehr in der Stadthalle tagen und benötigt eine neue Heimstatt. Es ist offensichtlich: Die Kurfürstliche Zeile braucht eine Frischzellenkur. Die SPD setzt sich in der Bezirksvertretung vor Ort und im Bürgerausschuss dafür ein, dass bei diesem Schritt nach vorn die Bürgerinnen und Bürger an ganz entscheidender Stelle mitreden können.

Die Bezirksvertretung Bad Godesberg hat nun beschlossen, dass der Verein Bürger.Bad.Godesberg mit an dem Runden Tisch sitzt, der Ideen erarbeitet und so die Entscheidungen in den Gremien vorbereitet.

„Es ist Zeit für Entscheidungen. Bewegung tut Not. Schließlich wollen wir das Herzstück Bad Godesbergs in eine rosige Zukunft führen“, wünscht sich Hillevi Burmester, stellv. Bezirksbürgermeisterin von Bad Godesberg. „Dafür sollte der Runde Tisch jetzt zügig zusammengerufen werden. Natürlich muss alles, was wir nun gemeinsam erarbeiten, die bisherigen Beschlüsse berücksichtigen; nämlich dass es bei einer zusammenhängenden Rathauszeile im städtischen Besitz bleibt.“

Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller, die auch Vorsitzende des Bürgerausschusses ist, begrüßt das deutliche Signal aus Bad Godesberg. „Der Leitlinien-Prozess der vergangenen Jahre war im kommunalen Vergleich beispiellos und aus meiner Sicht sehr erfolgreich. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir müssen weiter dafür kämpfen, die Bürgerbeteiligung mit Leben zu füllen. Gerade in der Zukunft der Kurfürstlichen Zeile muss das unser Anspruch sein.“ Der Runde Tisch werde auch die Aufgabe haben, über seine Vorschläge zu informieren und die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen.

Veröffentlicht am 26.06.2017

Verkehr; Zur Seilbahn :

 

22. Juni 2017

Zur Seilbahn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn steht einer Seilbahn für Bonn grundsätzlich positiv gegenüber, betont jedoch, dass es alle Faktoren gründlich zu prüfen und zu beraten gilt.

Aus unserer Sicht ist die Diskussion darüber, in welchem Ausmaß exakt die Verkehrssituation rund um den Venusberg angespannt ist, nicht die entscheidende. Denn am Ende geht es um die Frage, wie der gesamtstädtische Verkehr entlastet werden kann, und da ist angesichts des kommenden Baustellen-Jahrzehnts auf Autobahnen und Brücken die Möglichkeit, in 15 Minuten von Ramersdorf in der Uni-Klinik zu sein, mehr als reizvoll. Tatsächlich geht es dabei aber nicht nur um die Uni-Klinik. Das ist argumentativ zu kurz gesprungen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom wären innerhalb kürzester und autofreier Zeit zwischen ihren Standorten auf beiden Rheinseiten mobil. Auch hier ist der gesamtstädtische Effekt zu erkennen.

In der Stadt wird von einigen die Auffassung vertreten, die Machbarkeitsstudie sei extra so ausgerichtet, nur einen Schluss zuzulassen - nämlich pro Seilbahn. Diese Wertung über die Studie teilen wir nicht. Sie ist schlicht die Grundlage der weiteren Diskussion in der Öffentlichkeit und in den Gremien des Rates – mitnichten schon eine Beschlussgrundlage oder gar eine Empfehlung der Verwaltung. Wir sehen mit Enttäuschung, dass ein von gegenseitigem Respekt und Aufgeschlossenheit geprägter Diskurs wie schon häufig in unserer Stadt torpediert wird durch viel zu scharfe Töne.

Daran jedenfalls werden wir uns nicht beteiligen, aber gern an einer sachorientierten Diskussion.

Aktuell erwarten wir Antworten auf die Fragen, die der Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz am 07. Juni an die Verwaltung gerichtet hat. Da waren auch die Fragen der Initiative "Bonn bleibt seilbahnfrei" dabei. Auch diese Angaben werden wir dann in unsere weitere Meinungsbildung einfließen lassen.

Veröffentlicht am 26.06.2017

Verkehr; Zur Seilbahn :

 

22. Juni 2017

Zur Seilbahn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn steht einer Seilbahn für Bonn grundsätzlich positiv gegenüber, betont jedoch, dass es alle Faktoren gründlich zu prüfen und zu beraten gilt.

Aus unserer Sicht ist die Diskussion darüber, in welchem Ausmaß exakt die Verkehrssituation rund um den Venusberg angespannt ist, nicht die entscheidende. Denn am Ende geht es um die Frage, wie der gesamtstädtische Verkehr entlastet werden kann, und da ist angesichts des kommenden Baustellen-Jahrzehnts auf Autobahnen und Brücken die Möglichkeit, in 15 Minuten von Ramersdorf in der Uni-Klinik zu sein, mehr als reizvoll. Tatsächlich geht es dabei aber nicht nur um die Uni-Klinik. Das ist argumentativ zu kurz gesprungen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom wären innerhalb kürzester und autofreier Zeit zwischen ihren Standorten auf beiden Rheinseiten mobil. Auch hier ist der gesamtstädtische Effekt zu erkennen.

In der Stadt wird von einigen die Auffassung vertreten, die Machbarkeitsstudie sei extra so ausgerichtet, nur einen Schluss zuzulassen - nämlich pro Seilbahn. Diese Wertung über die Studie teilen wir nicht. Sie ist schlicht die Grundlage der weiteren Diskussion in der Öffentlichkeit und in den Gremien des Rates – mitnichten schon eine Beschlussgrundlage oder gar eine Empfehlung der Verwaltung. Wir sehen mit Enttäuschung, dass ein von gegenseitigem Respekt und Aufgeschlossenheit geprägter Diskurs wie schon häufig in unserer Stadt torpediert wird durch viel zu scharfe Töne.

Daran jedenfalls werden wir uns nicht beteiligen, aber gern an einer sachorientierten Diskussion.

Aktuell erwarten wir Antworten auf die Fragen, die der Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz am 07. Juni an die Verwaltung gerichtet hat. Da waren auch die Fragen der Initiative "Bonn bleibt seilbahnfrei" dabei. Auch diese Angaben werden wir dann in unsere weitere Meinungsbildung einfließen lassen.

Veröffentlicht am 26.06.2017

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